Bundestag senkt Spritpreise um 17 Cent – doch nur für zwei Monate
Tatjana Reinhardt
Bundestag senkt Spritpreise um 17 Cent – doch nur für zwei Monate
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, wodurch die Preise für Benzin und Diesel um etwa 17 Cent pro Liter sinken sollen. Die Maßnahme, die im Mai in Kraft treten soll, ist zunächst auf zwei Monate befristet – sofern sie nicht verlängert wird. Zudem führten die Abgeordneten einen freiwilligen, steuerfreien Bonus von 1.000 Euro für Arbeitnehmer ein, den viele Unternehmen jedoch bereits ausgeschlossen haben.
Die Absenkung der Spritsteuer wurde in einer namentlichen Abstimmung mit 453 Ja-Stimmen bei 134 Gegenstimmen und einer Enthaltung verabschiedet. Die Preissenkung soll Autofahrer entlasten, doch ihre weitere Geltung hängt von zusätzlichen Beschlüssen ab.
Für Freitagmittag ist eine Sondersitzung des Bundesrates einberufen worden, um die Änderungen final zu billigen. Ohne dessen Zustimmung können weder die Steuersenkungen noch das Bonusprogramm in Kraft treten.
Der 1.000-Euro-Bonus, sofern er von Arbeitgebern gezahlt wird, bleibt steuer- und sozialabgabenfrei. Erste Reaktionen deuten jedoch auf eine geringe Inanspruchnahme hin. Auch die Landesregierungen haben bereits klargestellt, dass sie ihren Beschäftigten keinen solchen Bonus gewähren werden.
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Die Senkung der Kraftstoffsteuer wird die Spritpreise ab Mai an der Zapfsäule drücken – allerdings nur für zwei Monate. Arbeitgeber müssen nun entscheiden, ob sie den 1.000-Euro-Bonus anbieten, doch die meisten scheinen dazu nicht bereit. Die endgültige Entscheidung des Bundesrates am Freitag wird zeigen, ob die geplanten Maßnahmen wie vorgesehen umgesetzt werden.
