DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnanbieter Italo
Reinhild Hänel
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnanbieter Italo
Der Chef der deutschen Schieneninfrastrukturgesellschaft hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnanbieter Italo Sonderkonditionen einzuräumen. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, argumentierte, dass solche Schritte zu Rechtsstreitigkeiten führen und den fairen Wettbewerb im Fernverkehrsmarkt langfristig untergraben könnten.
Nagl warnte davor, kurzfristig eine „Neueinsteiger-Klausel“ einzuführen, um Italo den Markteintritt in Deutschland ab 2028 zu erleichtern. Er bezeichnete den Vorschlag als rechtlich riskant und prognostizierte, dass Gerichte ihn innerhalb von 18 Monaten wegen Verstößen gegen EU-Recht kippen könnten. Die derzeitige Abwesenheit eines verbindlichen Rechtsrahmens – dieser tritt erst 2031 mit der EU-Kapazitätsverordnung in Kraft – verstärkt die Unsicherheit zusätzlich.
Der Vorstandschef lehnte auch Übergangsregelungen ab und betonte, dass diese mehr Probleme schaffen als lösen würden. Er verwies darauf, dass die alten mehrjährigen Verträge aus dem Jahr 2017 bereits an übermäßiger Komplexität und rechtlichen Bedenken gescheitert seien. Als Infrastrukturanbieter liege der Fokus der DB InfraGO darauf, faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten – und nicht, einzelne Betreiber zu bevorzugen.
Trotz seiner Vorbehalte zeigte sich Nagl überzeugt, dass offener Wettbewerb im Fernverkehr funktionieren kann. Er unterstrich, dass letztendlich die Fahrgäste von einem fairen Wettbewerb ohne Sonderbehandlung für einzelne Unternehmen profitieren würden.
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Nagls Warnungen verdeutlichen die rechtlichen und praktischen Hürden, die Italos möglichem Einstieg in den deutschen Markt entgegenstehen. Ohne stabile Regulierung bis 2031 bergen Sonderkonditionen die Gefahr langwieriger Gerichtsverfahren. Im Mittelpunkt steht nun, kurzfristige Lösungen zu vermeiden, die den Wettbewerb auf lange Sicht stören könnten.
