Europa und China: Handelskonflikt eskaliert trotz Dialogversuche in Brüssel und Peking
Eileen Sontag
Europa und China: Handelskonflikt eskaliert trotz Dialogversuche in Brüssel und Peking
Die Spannungen im Handel und bei Investitionen mit China haben sich in Europa weiter zugespitzt. Die Europäische Volkspartei (EVP) forderte kürzlich einen härteren Kurs, während hochrangige Treffen in Brüssel und Peking die Notwendigkeit betonten, offene Märkte mit politischen Schutzmaßnahmen in Einklang zu bringen.
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Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um Fragen des Handels, der Investitionen und der Zusammenarbeit in Lieferketten zu erörtern. Im Mittelpunkt standen Rohstoffe, fairer Wettbewerb sowie die Stabilität der industriellen Beziehungen.
Kurz darauf besuchte Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, im Juni Brüssel. Sein Besuch diente Handels- und Investitionsgesprächen mit der Europäischen Kommission. Die Gespräche unterstrichen die europäischen Bedenken hinsichtlich der Verringerung von Abhängigkeiten – insbesondere bei Seltenen Erden und Magneten, wo China nicht beim Abbau, sondern bei der Verarbeitung dominiert.
Mitte Juni trafen sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einem Gipfel, um eine gemeinsame Antwort auf „globale makroökonomische Ungleichgewichte“ zu formulieren – ein Begriff, der allgemein auf China bezogen wird. Die Haltung der Europäischen Kommission hat sich verschärft: Das aktuelle Handelsverhältnis wird als nicht tragfähig bezeichnet.
Die EU strebt an, durch strenge Regeln mehr Fairness im industriellen Wettbewerb durchzusetzen. Dazu gehören Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen und Durchsetzungsmechanismen – verbunden mit dem Zugang zum Binnenmarkt. Gleichzeitig erkennt Europa die Notwendigkeit, die eigene industrielle Kapazität zu stärken, um Verwundbarkeiten in Schlüsselsektoren zu verringern.
