Hamburgs Notfallfonds für unversicherte Migrant:innen ist erschöpft – Medinetz warnt vor lebensgefährlichen Folgen
Oscar Kabus
Hamburgs Notfallfonds für unversicherte Migrant:innen ist erschöpft – Medinetz warnt vor lebensgefährlichen Folgen
Hamburgs Notfall-Gesundheitsfonds für unversicherte Migrant:innen ist pleite
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum, die seit 2012 dringende Behandlungen unterstützt hat, kann keine neuen Fälle mehr übernehmen. Das Netzwerk Medinetz kritisiert die Kürzungen der Stadt als lebensbedrohlich für schutzlose Menschen.
Die Clearingstelle ermöglichte es seit 2012 unversicherten Personen, medizinische Versorgung zu erhalten oder Notfallbehandlungen über einen kommunalen Fonds zu finanzieren. Die Nachfrage stieg stark an: von 284 Beratungen im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024. Doch das Budget wurde nie an den wachsenden Bedarf angepasst.
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2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Kostenübernahme, wobei rund 718.000 Euro für Behandlungen und Rezepte ausgegeben wurden. Ursprünglich waren 500.000 Euro vorgesehen, doch nur ein Bruchteil der beantragten zusätzlichen 500.000 Euro wurde im Mai bewilligt. Seit Mitte Mai 2023 stehen keine weiteren Mittel für neue Fälle zur Verfügung.
Der Hamburger Senat betont, die Clearingstelle sei ein freiwilliges Angebot, dessen Finanzierung von Haushaltsbeschlüssen abhänge. Als Grund für die aktuellen Einschränkungen werden Haushaltszwänge genannt. Medinetz fordert die Stadt auf, ihr Koalitionsversprechen einzulösen, die dringend benötigten Gelder sofort freizugeben und ein nachhaltiges Finanzierungsmodell zu schaffen.
Ohne zusätzliche Mittel müssen viele unversicherte Migrant:innen in Hamburg auf Behandlungen verzichten. Matthias Plieninger, Mitglied von Medinetz und Internist, warnt vor schweren gesundheitlichen Risiken und sogar Todesfällen. Der Notfallfonds bleibt leer – für den Rest des Jahres gibt es keine Unterstützung mehr.
