Klingbeils Reformplan soll Deutschlands schwaches Wirtschaftswachstum verdoppeln
Reinhild Hänel
Klingbeils Reformplan soll Deutschlands schwaches Wirtschaftswachstum verdoppeln
Deutschlands Wirtschaft kämpft seit Jahren mit schwachem Wachstum – die Expansion lag zuletzt bei nur 0,5 Prozent pro Jahr. Nun soll eine neue Reformagenda die Wende bringen, indem sie langjährige Probleme wie den schrumpfenden Arbeitsmarkt und die geringe Produktivität angeht.
Finanzminister Lars Klingbeil hat einen ehrgeizigen Plan vorgelegt, um die deutsche Wirtschaft wiederzubeleben. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen zur Steigerung der Beschäftigung, zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit und zur Förderung neuer Technologien, um die Produktivität zu erhöhen. Anders als frühere Vorhaben gehen die Reformen weiter als die Vorschläge der ehemaligen Ampelkoalition.
Der Wirtschaftsexperte und Klingbeil-Berater Jens Südekum hält es für möglich, dass die Änderungen das Wachstumspotenzial des Landes mindestens verdoppeln könnten. Eine Steigerung auf 1 Prozent in dieser Legislaturperiode bezeichnet er als vorsichtige Prognose. Frühere Schätzungen hatten nahegelegt, dass die Pläne der alten Koalition das Wachstum um bis zu 0,9 Prozent hätten steigern können.
Südekum sieht das Ziel als realistisch an und argumentiert, dass tiefgreifendere Reformen Deutschland aus der jüngsten Stagnation führen könnten. Es gehe darum, Jahre zögerlicher Expansion zu überwinden, indem strukturelle Schwächen auf dem Arbeitsmarkt und in den Innovationsbereichen behoben werden.
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Gelingt das Vorhaben, könnte die jährliche Wachstumsrate Deutschlands von 0,5 auf 1 Prozent oder mehr steigen. Der Fokus auf Beschäftigung, Technologie und Produktivität unterscheidet den Plan von früheren Ansätzen. Nun steht die Regierung vor der Aufgabe, aus den Vorschlägen messbare wirtschaftliche Erfolge zu machen.
