Koblenz verliert Millionen durch veraltete Berufsschul-Förderung – wer zahlt jetzt?
Eileen Sontag
Koblenz verliert Millionen durch veraltete Berufsschul-Förderung – wer zahlt jetzt?
Koblenz hat seit 2014 über 5 Millionen Euro durch veraltete Förderregeln für Berufsschulen verloren. Die Stadt steht nun vor einem jährlichen Fehlbetrag von mehr als 400.000 Euro, weil benachbarte Landkreise deutlich weniger als die tatsächlichen Kosten pro Schüler zahlen. Die Behörden prüfen derzeit, ob Fehlmanagement eine Rolle spielte und ob Versicherungsansprüche einen Teil der Verluste ausgleichen können.
Ursache für die Finanzlücke ist eine seit langem bestehende Ungleichheit bei den Zuschüssen. Seit zwölf Jahren gibt Koblenz durchschnittlich 406,80 Euro pro Berufsschüler und Jahr aus, während die umliegenden Landkreise nur 190 Euro pro Teilzeit-Schüler überweisen. Bei 1.932 auswärtigen Schülern hat sich das Defizit über die Jahre immer weiter aufsummiert.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fordert nun Aufklärung, warum die Beiträge nie an die steigenden Kosten angepasst wurden. Als Reaktion hat Koblenz eine Vereinbarung durchgesetzt, wonach die Landkreise rückwirkend ab Januar dieses Jahres 300 Euro pro Schüler zahlen. Bis 2028 soll der Betrag schrittweise auf 400 Euro steigen.
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Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald, die künftig höhere Abgaben leisten müssen. Um künftige Fehlbeträge zu vermeiden, plant die Stadt, die Kosten für Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen und die Kreisumlagen entsprechend anzupassen.
Obwohl Koblenz durch die höheren Gebühren einen Teil der verlorenen Einnahmen zurückerhält, bleibt die finanzielle Belastung bestehen. Die rückwirkende Erhöhung auf 300 Euro und die geplante Anhebung auf 400 Euro bis 2028 sollen die Finanzlücke schließen. Gleichzeitig prüft die Stadt weiterhin, ob Versicherungsleistungen frühere Verluste mindern können.
