Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung der Parteien für die Berliner Wahlen
Tatjana Reinhardt
Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Zulassung der Parteien für die Berliner Wahlen
Der Landeswahlausschuss tritt in dieser Woche zusammen, um zu entscheiden, welche Parteien an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Am 20. September werden das Abgeordnetenhaus sowie die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Nicht anerkannte Gruppen können weiterhin als Wählergemeinschaften bei den Bezirkswahlen antreten.
Die Sitzung des Ausschusses ist für Mittwoch, 10:00 Uhr, angesetzt. Sie findet im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses statt. Während der Beratungen werden die Mitglieder die Anträge politischer Vereinigungen prüfen, die für die Abgeordnetenhauswahl den Status einer Partei anstreben.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Öffentlichkeit hat Zugang zur Sitzung, sofern ausreichend Platz im Saal verfügbar ist.
In der Sitzung wird die endgültige Liste der Teilnehmer für die Wahl am 20. September feststehen. Nicht anerkannte Parteien können weiterhin auf den Stimmzetteln für die Bezirksverordnetenversammlungen unter einer anderen Kategorie erscheinen. Die Entscheidungen des Ausschusses werden die endgültige Wahlaufstellung prägen.
