Merz warnt: Deutschland kann sich derzeit nicht selbst verteidigen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gewarnt, dass Deutschland derzeit nicht in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. In einer aktuellen Stellungnahme betonte er, die Stärkung des Landes von innen heraus habe für die Regierung höchste Priorität. Merz argumentierte, nur ein handlungsfähiges Deutschland könne in Europa und auf der weltpolitischen Bühne eine starke Rolle spielen.
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Die Äußerungen fallen in eine Phase, in der Berlin mit weitreichenden Militärreformen voranschreitet – darunter Rekordhaushalte für die Verteidigung und Pläne, die Streitkräfte bis 2026 deutlich auszubauen.
Merz' Worte markieren einen Wandel in der deutschen Sicherheitsdoktrin. Wiederholt verwendete er den Begriff "handlungsfähig werden", um zu unterstreichen, dass das Land seine Verteidigungsfähigkeit verloren habe. Seine Überzeugung: Die meisten Herausforderungen Deutschlands seien hausgemacht und erforderten innere Lösungen – vor allem in den Bereichen Verteidigung und wirtschaftliche Stabilität.
In den vergangenen fünf Jahren hat sich die militärische Strategie Deutschlands grundlegend gewandelt. Die "Zeitenwende"-Rede des damaligen Kanzlers Olaf Scholz im Jahr 2022 löste einen Schub bei den Verteidigungsausgaben aus. Der Haushalt stieg von 52 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 62,3 Milliarden Euro 2025, ergänzt durch 86,4 Milliarden Euro aus Sondervermögen. Bis 2026 sollen die Ausgaben auf 108 Milliarden Euro steigen – ermöglicht durch eine Reform vom März 2025, die unbegrenzte Kreditaufnahmen für militärische Zwecke erlaubt.
Auch die Bundeswehr wird personell aufgestockt. Geplant ist, die Zahl der aktiven Soldaten von 183.000 auf 260.000 zu erhöhen und die Reservisten auf 200.000 zu bringen – gestützt auf ein neues Gesetz für freiwillige Dienste, das ab dem 1. Januar 2026 in Kraft tritt. Gleichzeitig laufen Rüstungsprojekte wie das deutsch-britische Programm "Deep-Precision-Strike" für Langstrecken-Marschflugkörper und Hyperschallwaffen. Dies folgt dem "Trinity-House-Abkommen" von 2024, mit weiteren Beratungen im März 2026.
Doch trotz der finanziellen Aufstockung verweisen Experten auf zögerliche Fortschritte. Zwar strebt die Bundeswehr an, zur stärksten konventionellen Armee Europas zu werden, doch die vollständige Umsetzung von "Gesamtverteidigung" – inklusive ziviler Einbindung im Rahmen des "Operationsplans Deutschland" – steht noch aus.
Für Merz hängt eine schlagkräftige Verteidigung jedoch nicht allein von militärischer Stärke ab. Er betonte, dass wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Arbeitsplatzsicherheit ebenso entscheidend für die nationale Handlungsfähigkeit seien.
Die Neuausrichtung der Verteidigung ist nun ein zentrales Regierungsvorhaben – mit Rekordbudgets und Truppenerweiterungen im Gange. Merz' Warnungen zur Selbstverteidigungsfähigkeit spiegeln jedoch auch die Sorge wider, dass Verzögerungen bei der Umsetzung die beschleunigten Ausgaben- und Strategiepläne unterlaufen könnten. Der Erfolg der Reformen wird davon abhängen, ob militärisches Wachstum und anhaltende wirtschaftliche Stabilität Hand in Hand gehen.
