Neuköllns Bürgermeister rügt Stadträtin wegen Israel-kritischer Instagram-Likes
Reinhild Hänel
Neuköllns Bürgermeister rügt Stadträtin wegen Israel-kritischer Instagram-Likes
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat die Bildungsstadträtin Janine Wolter wegen ihrer Instagram-Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt offiziell gerügt. Die Angelegenheit wurde in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung thematisiert, nachdem zuvor der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint darüber berichtet hatte.
Auslöser der Debatte war eine offizielle Anfrage der Neuköllner CDU-Fraktion zu Wolters Verhalten in den sozialen Medien. Ihr wurde vorgeworfen, Beiträge eines politischen Influencers gelikt oder geteilt zu haben, der für einseitige Israel-Kritik bekannt ist. Wolter präzisierte später, es habe sich um einen einzelnen Beitrag vom Oktober 2025 gehandelt, der nach 24 Stunden wieder verschwunden sei.
Während der Sitzung bestätigte Hikel die Rüge gemäß den Regelungen des Dienstrechts und begründete seine Entscheidung vor der Versammlung. Wolter reagierte mit der Zusicherung, künftig keine Inhalte des Influencers mehr zu teilen und diesem auch nicht mehr zu folgen.
Zudem kündigte Hikel an, nicht erneut als Bezirksbürgermeister zu kandidieren. Als Grund nannte er mangelnde Rückendeckung in der eigenen Partei. Wolter hingegen bleibt Kandidatin für seine Nachfolge an der Spitze des Neuköllner Bezirksamts.
Die Rüge wurde offiziell aktenkundig. Wolter hat zugesagt, ihr Verhalten in sozialen Medien zu ändern. Die politischen Folgen ziehen derweil weitere Kreise, während Hikel seinen Rückzug vorbereitet und Wolter die Führungsrolle anstrebt.
