Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und gefährlich
Eileen Sontag
Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und gefährlich
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er warnt, dass die Angriffe Teherans auf zivile Frachtschiffe in der Straße von Hormus eine gefährliche Grenze überschritten hätten. Seine Äußerungen richten sich auch gegen die insgesamt zu schwache und passive Haltung der Bundesregierung in dieser Frage.
Nouripour verwies auf die eskalierende Spannungslage in der Straße von Hormus und bezeichnete die Situation als inakzeptabel. Die gezielten Attacken des Iran auf Handelsschiffe stellten eine direkte Bedrohung für die internationale Schifffahrt dar, betonte er. Trotz der wachsenden Risiken gebe es in der Region derzeit keine formelle Waffenruhe.
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Der Grünen-Politiker richtete seine Kritik auch an Außenminister Johann Wadephul (CDU), dem er vorwirft, nicht entschlossen genug zu handeln. Nouripour argumentierte, Deutschland verharre in einer reaktiven Rolle, statt die Entwicklungen aktiv mitzugestalten. Der Iran gehe mittlerweile davon aus, in Verhandlungen die stärkere Position innezuhaben.
Als Gegenmaßnahme forderte Nouripour die europäischen Staaten, die besonders von den iranischen Aktionen betroffen sind, auf, selbst die Initiative zu ergreifen. Statt auf andere zu warten, solle es neue diplomatische Vorstöße der betroffenen Länder geben. Gleichzeitig warnte er davor, den Begriff „Waffenruhe“ zu verwenden, da dieser den Eindruck erwecken könnte, die Region stehe kurz vor einer offenen Konfrontation.
Nouripours Kritik unterstreicht die wachsende Unzufriedenheit mit der deutschen Iran-Politik. Sein Appell an eine europäisch geführte Diplomatie spiegelt die Sorgen über die Instabilität in der Region wider. Nun wird sich zeigen müssen, ob die betroffenen Staaten tatsächlich neue diplomatische Bemühungen vorantreiben werden.
