Özdemir warnt vor AfD: "Größte Gefahr für die Demokratie seit Jahrzehnten"
Tatjana Reinhardt
Özdemir warnt vor AfD: "Größte Gefahr für die Demokratie seit Jahrzehnten"
Cem Özdemir, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hat eine drastische Warnung zum Zustand der deutschen Demokratie ausgesprochen. Die aktuelle Bedrohung sei größer denn je, angetrieben durch den Aufstieg der rechtsextremen AfD. Seine Äußerungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei bundesweit an Einfluss gewinnt.
Özdemir betonte die besondere Verantwortung Deutschlands als Land der Shoah und als Ergebnis der Wiedervereinigung. Sollte die AfD an die Macht kommen, wäre dies ein Vertrauensbruch gegenüber Deutschlands Nachbarn und der internationalen Gemeinschaft, so der Ministerpräsident.
Er räumte ein, dass einige AfD-Anhänger möglicherweise nicht mehr zu überzeugen seien. Dennoch sei er überzeugt, dass andere durch direkten Dialog noch erreicht werden könnten. Aus diesem Grund kündigte er an, Hochburgen der AfD zu besuchen und persönlich mit Wählern ins Gespräch zu kommen.
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Der Minister wies zudem auf die ethnonationalistischen Tendenzen der Partei hin, insbesondere in Bundesländern wie Thüringen und Brandenburg. Er unterstützt ein mögliches Verbot der AfD unter Berufung auf Artikel 21 des Grundgesetzes, der unter bestimmten Voraussetzungen die Ächtung politischer Parteien erlaubt. Gleichzeitig warnte er vor der größeren Gefahr, die von ähnlichen Bewegungen in der EU und weltweit ausgehe.
Özdemirs Haltung spiegelt eine wachsende Dringlichkeit unter deutschen Führungspolitiker:innen wider. Er sieht im Aufstieg der AfD eine direkte Herausforderung für demokratische Werte. Die Debatte über die Zukunft der Partei und ihre ideologische Ausrichtung wird in den kommenden Monaten voraussichtlich an Schärfe gewinnen.
