Spionagevorwürfe gegen CISPA: Wie chinesische Forscher deutsche Sicherheit gefährden könnten
Reinhild Hänel
Spionagevorwürfe gegen CISPA: Wie chinesische Forscher deutsche Sicherheit gefährden könnten
Das CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit in Saarbrücken steht unter dem Verdacht, in chinesische Wissenschaftsspionage verwickelt zu sein. Eine Untersuchung des Handelsblatts hat Bedenken hinsichtlich der Weitergabe sensibler Daten und Fachkenntnisse an China aufgedeckt. Die Vorwürfe haben bei den deutschen Behörden umgehend Reaktionen ausgelöst.
CISPA wurde 2011 gegründet und trat 2019 der Helmholtz-Gemeinschaft bei. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass in einer seiner Forschungsgruppen 18 von 19 Mitgliedern chinesischer Herkunft waren. Eine weitere Gruppe bestand ausschließlich aus chinesischen Wissenschaftler:innen, von denen einige Verbindungen zu kritischen Einrichtungen in China aufwiesen.
Der Institutsleiter Michael Backes wurde vorläufig von seinen Aufgaben entbunden, während die Ermittlungen laufen. Er verteidigte CISPA und betonte, das Zentrum habe Maßnahmen ergriffen, um eine chinesische Unterwanderung zu verhindern. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat die Einschaltung eines unabhängigen Sonderprüfers gefordert, um den Fall zu untersuchen.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will die Ergebnisse der Prüfung abwarten, bevor es Entscheidungen trifft. Unterdessen laufen die Pläne für einen Neubau des CISPA im Wert von 350 Millionen Euro weiter.
Die Ermittlungen dauern an; ein unabhängiger Prüfer soll die Vorwürfe bewerten. Die Ergebnisse könnten die künftigen Entscheidungen des Bundesforschungsministeriums beeinflussen. Je nach Befund könnten Ruf und Arbeitsweise des CISPA betroffen sein.
