Breisach plant Zukunft: Bauprojekte, Haushalt und Wohnmobil-Stellplatz in der Ratssitzung
Tatjana Reinhardt
Breisach plant Zukunft: Bauprojekte, Haushalt und Wohnmobil-Stellplatz in der Ratssitzung
Stadtrat von Breisach tagt am 21. April 2026 – Bauvorhaben, Haushalt und Planung im Fokus
Der Stadtrat von Breisach kommt am 21. April 2026 zu seiner nächsten Sitzung zusammen, bei der Entscheidungen zu Bauprojekten, Stadtplanung und Haushaltsfragen ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Neben einer öffentlichen Bürgerbeteiligung und einer Ehrung für lokale Blutspender*innen werden auch zentrale Infrastrukturvorhaben beraten.
Einer der wichtigsten Punkte ist die geplante Aufhebung der Satzung für den Stellplatz für Wohnmobile, die rückwirkend zum 1. Januar 2025 in Kraft treten soll. Zudem wird der Rat über finanzielle Herausforderungen diskutieren, darunter eine mögliche Kostenüberschreitung von rund 100.000 Euro beim Neubau der Lagerhalle der Feuerwehr.
Die Sitzung beginnt mit einer 15-minütigen Fragestunde für Bürgerinnen, gefolgt von Bekanntgaben und einer feierlichen Würdigung der Blutspenderinnen aus der Region. Im Anschluss widmet sich der Rat den zentralen Tagesordnungspunkten.
Ein zentraler finanzieller Schwerpunkt liegt auf der Erweiterung der Julius-Leber-Gesamtschule, für die Verträge in Höhe von etwa 1,078 Millionen Euro vorgesehen sind. Zudem wird die Bestellung einer Aufsicht für die Außenanlagen im Baugebiet Vogesenstraße III beraten.
Auch planerische Themen stehen im Mittelpunkt: Es sind erste Gespräche zur Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "Emletweg rechts" in Merdingen angesetzt. Darüber hinaus prüft der Rat eine Verlängerung der Satzung für das Sanierungsgebiet Marktplatz bis zum 30. April 2028.
Die Aufhebung der Stellplatzsatzung für Wohnmobile ist ein weiterer zentraler Punkt. Die Verwaltung schlägt vor, diese rückwirkend zum 1. Januar 2025 zu streichen, da das Gelände an die Breisach Marketing GmbH verpachtet wurde. Gleichzeitig droht beim Bau der neuen Lagerhalle der Feuerwehr eine Kostenüberschreitung von etwa 100.000 Euro.
Bevor die Sitzung endet, wird ein aktualisierter Tourismusbericht vorgestellt, der Einblicke in die Entwicklung des Besuchergewerbes der Stadt gibt.
Die in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse werden die Infrastruktur und Finanzplanung Breisachs in den kommenden Jahren maßgeblich prägen. Die Aufhebung der Wohnmobil-Satzung, die Vertragsvergaben für den Schulausbau und mögliche Haushaltsanpassungen bei der Feuerwehr wirken sich direkt auf lokale Dienstleistungen und die Stadtentwicklung aus. Die Entscheidungen zu Flächennutzungsänderungen und Satzungsverlängerungen werden zudem künftige Bau- und Planungsvorhaben beeinflussen.
