SoVD fordert Sondersteuer für Ölkonzerne wegen Rekordgewinnen in der Energiekrise
Oscar Kabus
SoVD fordert Sondersteuer für Ölkonzerne wegen Rekordgewinnen in der Energiekrise
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine Sondersteuer für Ölkonzerne, um übermäßige Gewinne einzudämmen. Verbandspräsidentin Michaela Engelmeier kritisierte die Unternehmen scharf, weil sie die Energiekrise ausnutzten, während Verbraucher:innen mit stark steigenden Spritpreisen zu kämpfen hätten. Ihre Forderung deckt sich mit den Plänen von Finanzminister Lars Klingbeil, der ähnliche Maßnahmen vorantreibt.
Engelmeier verurteilte die Ölindustrie, die in einer Zeit, in der Haushalte mit drastischen Preiserhöhungen konfrontiert sind, riesige Gewinne einfahre. Die Situation sei inakzeptabel, argumentierte sie – Konzerne dürften nicht auf Kosten der Allgemeinheit von Krisen profitieren.
Die SoVD-Chefin lehnte zudem die kürzlich beschlossene staatliche Spritpreisbremse als verschwendetes und schlecht zielgerichtetes Instrument ab. Die pauschale Subvention gehe am Kernproblem vorbei: den ungerechtfertigten Unternehmensgewinnen.
Während Engelmeier zu unverzüglichen Verhandlungen über eine Übergewinnsteuer aufrief, plant die Europäische Kommission keine EU-weite Abgabe. Dennoch bestehe sie darauf, dass regulatorische Maßnahmen weiter Option bleiben müssten, um weitere Ausbeutung zu verhindern.
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Die Debatte um Sonderabgaben für Energiekonzerne hält an, während Ölmultis Rekordgewinne melden. Engelmeiers Kritik unterstreicht die Kluft zwischen Unternehmensprofiten und der Not der Verbraucher:innen. Bis auf Weiteres bleiben nationale Lösungsansätze der einzige Weg – eine europäische Einigung ist nicht in Sicht.
