Berlin reformiert Schulgesetz: Strengere Regeln gegen Schulschwänzen und mehr Lernkontrollen
Reinhild HänelBerlin reformiert Schulgesetz: Strengere Regeln gegen Schulschwänzen und mehr Lernkontrollen
Berlins Bildungssystem steht vor tiefgreifenden Veränderungen, nachdem der Senat der Stadt einen Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes verabschiedet hat. Die neuen Regelungen zielen darauf ab, die Unterrichtsqualität zu verbessern, die Lernfortschritte von Schülerinnen und Schülern systematischer zu erfassen und schärfere Maßnahmen gegen Schulschwänzen einzuführen. Der Entwurf geht nun an das Abgeordnetenhaus, wo er beraten und schließlich abgestimmt wird.
Im Mittelpunkt der Gesetzesreform steht die Idee, Schulen "zukunftsfähig" zu machen, indem die Bildungsqualität gesteigert wird. Künftig sollen Schulen die schulischen Leistungen häufiger überprüfen – mithilfe standardisierter Tests und vergleichender Daten. Dieses Vorgehen soll Lernrückstände früher erkennen und die Wirksamkeit des Unterrichts besser bewerten.
Der Entwurf sieht auch strengere Vorgaben im Umgang mit Schulabsentismus vor. Bei wiederholten unentschuldigten Fehlzeiten können Schülerinnen und Schüler künftig an einen Amtsarzt überwiesen werden. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kinder mit chronischen Erkrankungen; im Fokus stehen vielmehr Fälle, in denen Fehlzeiten Bedenken hinsichtlich des Kindeswohls wecken.
Über die Anwesenheitspflicht hinaus führt das Gesetz neue Bestimmungen ein – etwa zu Schulübergängen, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz im Unterricht sowie digitalen Systemen für Klassenbücher, Zeugnisse und Schülerausweise. Zwar sind die Umsetzungsdetails noch unklar, doch der Senat betont die Dringlichkeit einer Modernisierung des Schulsystems.
Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, wird der Entwurf im Abgeordnetenhaus weiter diskutiert und anschließend zur Abstimmung gestellt. Bei einer Verabschiedung würden die Änderungen den Schulalltag in Berlin grundlegend verändern – von der Leistungsdokumentation bis zur digitalen Verwaltung. Die Reformen sollen transparenteren Einblick in die Entwicklung der Schülerinnen und Schüler ermöglichen und gleichzeitig langjährige Probleme wie Schulschwänzen angehen.






